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- blackened_sky — Morgen: seltsamstes Bakkarbeit Interview: FPÖ Wien. Mal gespannt, wer diese nicht-existente Web 2.0 Strategie fabriziert hat. — vor 17 Stunden 7 Minuten
- blackened_sky — Auch wenns URspannend ist, gehe ich jetzt doch lieber lauwarmes Wasser trinken und das Telefonbuch lesen. #sg10 — vor 17 Stunden 32 Minuten
- blackened_sky — @MartinThuer Nein, nur Ingrid Thurnher. Oje, damit wäre des Rätsels Lösung wohl gefunden. — vor 17 Stunden 35 Minuten
- blackened_sky — Wolf zeigt das alte liberale Problem: sie denken so schön, aber können nur Fusel daherreden. #sg10 — vor 17 Stunden 36 Minuten
- blackened_sky — AH! Er hat ELITE gesagt! Hängt ihn, diesen ElitenReichenSnob! #sg10 — vor 17 Stunden 39 Minuten
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Woraus besteht Parteiprogramm der JuLis?
Das Programm der JuLis setzt sich aus folgenden Dokumenten bzw. Dokumentensammlungen zusammen.
Die Schriften gelten von oben nach unten mit absteigender Priorität.
Im Folgenden soll kurz beschrieben werden, was unter den einzelnen Dokumenten zu verstehen ist, wie diese zustande kommen, und wie sie zu interpretieren sind.
Eines vorweg: Die Einträge auf unserem Blog spiegeln die private Meinung der Person wieder, die sie gepostet hat. Sie drücken nicht die Parteimeinung aus und sind nicht Teil des Parteiprogramms. In der Regel werden Postings von Mitgliedern nicht von anderen gelesen, bevor sie online gehen.
Grundsatzprogramm
Das Grundsatzprogramm definiert unsere grundlegenden Standpunkte und Ziele. Es gibt daher keine Auskunft zu konkreten politischen Fragestellungen sondern stellt den Kern unserer Weltanschauung dar. Das Grundsatzprogramm ist kurz und prägnant gehalten. Um konkrete Forderungen abzuleiten muss es ausgelegt werden.
Beschlusssammlung
Auf Basis des Grundsatzprogramms erarbeiten programmatische Arbeitsgruppen, Teilorganisationen oder einzelne Mitglieder programmatische Anträge, die sich mit einem bestimmten Thema näher befassen. Die Anträge können allgemeine Feststellungen, Konzepte oder konkrete Forderungen enthalten.
Damit ein programmatischer Antrag Teil des Parteiprogramms wird, muss er vom Bundeskongress beschlossen werden. Er ist dann Teil der aktuellen Beschlusssammlung. Anträge können etweder befristet oder dauerhaft in die Beschlusssammlung aufgenommen bzw. durch entsprechenden Beschluss auch wieder entnommen werden.
Bei den Bundeskongressen sind übrigens auch Freunde der JuLis jederzeit willkommen und eingeladen, mitzudiskutieren. Ein Stimmrecht haben allerdings nur Mitglieder.
Wahlprogramme
Aktuelle und archivierte Wahlprogramme…
Vor anstehenden Wahlen, bei denen die JuLis eine Kandidatur planen, wird die aktuelle Beschlusssammlung von den Arbeitsgruppen redaktionell aufgearbeitet und etwaige Lücken programmatisch ergänzt. Daraus entsteht ein Wahlprogramm, das für die entsprechende Wahl eine Zusammenstellung der Stanpunkte und Forderungen der JuLis darstellt. Bevor es verbindlich wird, muss es ebenfalls vom Bundeskongress bestätigt werden.
Wir legen großen Wert darauf, dass nur solche Themen Eingang in ein Wahlprogramm finden, die auch die Entscheidungsebene betreffen, die gewählt wird. Wir kennen die Verfassung und wissen, was auf welcher Ebene zu erreichen ist. In der — leider nicht unüblichen — Praxis, in Wahlprogramme ohne Rücksicht auf Umsetzbarkeit alles zu schreiben, wovon man sich Wählerstimmen erhofft, sehen wir einen negativen Beitrag zur politischen Bildung und eine Verhöhnung der Wähler. Lamenti über verfehlte Integrationspolitik in Österreich werden Sie in einem Programm zur Wahl des Europaparlaments bei uns nicht finden. Unsere Meinung zu solchen Themen müssen Sie in der Beschlusssammlung suchen.
Wahlprogramme sind für die Zeit verbindlich, in der das gewählte Gremium tätig ist — also bis zur nächsten Wahl. Da Wahlprogramme übersichtliche Abrisse der Parteimeinung sind und sich unsere Ansichten auch nicht über Nacht ändern, werden sie darüber hinaus zu Dokumentationszwecken weiterhin archiviert und sind auch öffentlich zugänglich. Sie werden allerdings nicht mehr geändert, wenn etwa Forderungen durch politische Veränderungen redundant geworden sind oder allgemeine Veränderungen eine Neubewertung von Aspekten notwendig machen. Wir sehen darin, dass wir Ihnen alle alten Programme verfügbar halten, ein Angebot, Sie an unserer politischen Entwicklung teilhaben zu lassen und unsere Programmatik transparent zu halten. Für unser aktuelles Programm konsultieren Sie dagegen bitte die Beschlusssammlung.
Stellungnahmen
Die oben genannten Wege für neue Schriften in unser Parteiprogramm sind basisdemokratisch und gut geeignet für wichtige und länger relevante programmatische Fragen.
Zu tagespolitisch relevanten Angelegenheiten gibt der — durch den Bundeskongress legitimierte Bundesvorstand — aktuelle Stellungnahmen in Form von Aussendungen / Pressemitteilungen heraus. Diese sind in der Regel sehr spezifisch und beziehen sich auf ein akutes Thema oder Ereignis.
Wie kann ich mich zu Themen einbringen?
Inhaltliche Anregungen sind jederzeit willkommen. Falls eine Arbeitsgruppe zu dem Thema besteht, ist diese Ansprechpartner Nr. 1. Ansonsten können allgemeine Ideen an info@jungeliberale.at gerichtet werden.
Selbstverständlich verfolgen wir auch unsere Blogkommentare aufmerksam.